Reisekostenerstattung für Lehrer – Zahlen Lehrer selbst?

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Wenn es um Klassenfahrten ging, wirbelte im vergangenen Jahr vor allem ein Thema ordentlich Staub auf: Müssen Lehrer die Kosten für Klassenfahrten eigentlich selbst tragen?

In keinem Betrieb oder Unternehmen ist so etwas denkbar: Ein Mitarbeiter wird auf eine Dienstreise geschickt und muss diese selbst bezahlen. Das geht nicht! Alle Kosten für Dienstreisen werden erstattet – so regelt es das Bundesreisekostengesetz. Leider galt dies lange Zeit nicht für Lehrer. Stillschweigend wurde von ihnen erwartet, dass sie die Ausgaben für Klassenfahrten aus eigener Tasche bezahlen. Vorbereitung, Durchführung und Auswertung einer Klassenfahrt gehören zu den Dienstaufgaben von Lehrern; Klassenfahrten sind somit keine Spaßveranstaltungen, sondern Dienstreisen, und müssen somit erstattet werden.

Erst, als einige Lehrer begannen, gegen die Nicht-Erstattung zu klagen, rückte dieses Thema ins Licht der Öffentlichkeit. Vielen Eltern und Schülern wurde das Problem erst dadurch bewusst.

Wo genau liegt eigentlich das Problem? Viele Schulen haben nicht genug Geld zur Verfügung, um Klassenfahrten ausreichend finanzieren zu können. Die Mittel, die vom jeweiligen Bundesland bereitgestellt werden, reichen nicht. Daher gab es in vielen Schulen in den Arbeitsverträgen für Lehrer eine Klausel, dass sie auf die Erstattung der Reisekosten „freiwillig“ verzichten können, wenn die Klassenfahrt sonst aus finanziellen Gründen nicht stattfinden könnte. Und auch wenn dies nicht schriftlich festgehalten wird, wird an vielen anderen Schulen diese Vorgehensweise notgedrungen praktiziert. Ein Gerichtsurteil stellte jetzt klar, dass dieser Verzicht unzulässig ist. Das Bundesland würde seine Fürsorgepflicht den Lehrern gegenüber verletzten und Lehrer würden so unter Druck gesetzt werden.

Klar – kein Lehrer will daran „Schuld“ sein, dass eine Klassenfahrt nicht stattfinden kann. Ein Verzicht auf die Kostenerstattung war also oftmals der einzige Ausweg. Doch wo soll das hinführen? Wenn jeder Lehrer die Klassenfahrten aus eigener Tasche bezahlen muss, kommt im Laufe eines Dienstlebens schon ein kleines Vermögen zusammen. Und das, obwohl das Arbeitszeit ist! Andererseits würde es das Verhältnis zu Schülern und Eltern nachhaltig stören, wenn Klassenfahrten nicht stattfinden können.

Das Bundesarbeitsgericht urteilte nach Klagen einiger Lehrer, dass die Kosten für Klassenfahrten in voller Höhe erstattet werden müssen. Für die Lehrer ist dies ein Erfolg. Jedoch haben die Bundesländer aus diesem Urteil die falschen Konsequenzen gezogen. Klassenfahrten wurden zeitweise gestrichen, anstatt dass die Etats für Reisekosten aufgestockt wurden. Und mehr noch: Lehrern wird nahegelegt, die Freiplätze, die viele Reiseveranstalter anbieten, anzunehmen. Dabei sollten diese doch dafür genutzt werden, Schülern die Mitfahrt zu ermöglichen, die sonst aus Kostengründen zu Hause bleiben müssten.

Oft haben Schüler und Eltern die Freiplatzvergabe an Lehrer in Kauf genommen. Immerhin wollen sie ja, dass Klassenfahrten stattfinden können. Noch dazu wurden Fördervereine und andere Fördermöglichkeiten genutzt, um die Budget aufzubessern. Doch das kann auf Dauer nicht der richtige Weg sein. Immerhin sind die Bundesländer als Dienstherren in der Pflicht, angemessen für die Lehrer zu sorgen. Haushaltspläne müssen der Realität abgepasst werden! Wie und ob dies geschieht, bleibt bislang abzuwarten.

Mehr Informationen zu dieser Problematik sowie eine Übersicht zu den Regelungen und Etats der einzelnen Bundesländer hat Herolé Reisen in einer PDF zusammengefasst.

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